Partizipation

Worum geht es beim Thema Partizipation?

Partizipation, also die Teilhabe, Mitwirkung und Mitbestimmung bei demokratischen Prozessen, lässt sich auf kommunaler Ebene besonders alltagsnah erleben. Längst ist Bürgerbeteiligung bei vielen Stadtentwicklungsprozessen ein fester verpflichtender Bestandteil, z. B. bei der Aufstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen (Bauleitplanung) und bei Fachplanungen.

Auch informelle Planungen, wie beispielsweise Biodiversitätskonzepte oder Klimawandelanpassungskonzepte, stützen sich in der Regel auf die Berücksichtigung der Bedürfnisse und Meinungen der Bürgerschaft. In der Regen verbessert dieses Vorgehen einerseits die Qualität dieser Planungen und führt zu deutlich mehr Akzeptanz in der Bevölkerung. Andererseits erhöht es auch die Komplexität einer Planung und Entscheidungsfindung und bedarf Ressourcen und Kompetenzen in der Kommunalverwaltung. Diese Kompetenzen können in der Verwaltung selbst liegen oder durch externe Dienstleister eingeholt werden.

Was können Kommunen hierfür tun?

Schlüsselwerkzeuge für zielführende Partizipationsprozesse sind zum einen eine Übersicht aller Akteure und zum anderen eine zielgerichtete Kommunikation. Was Kommunen hierfür tun können, ist hier nachzulesen: Kommunikation [verlinkt] und Kooperation [verlinkt].

Schlüsselkompetenzen, die in der Verwaltung z.B. durch regelmäßige Fortbildungen gefördert werden sollten, sind u.a.:

• Fähigkeit, beteiligungsrelevante Zielgruppen zu identifizieren und zu aktivieren sowie relevante Informationen angemessen aufzubereiten.
• Methodenkompetenz: z. B. Moderation, Mediation, Projektmanagement und Prozesssteuerung.
• Medienkompetenz: zielgruppen- und themengerechter Einsatz unterschiedlicher Medien.

Als Grundlage einer nachhaltigen Beteiligungskultur ist es zudem ratsam, sich einen Überblick über die derzeitige Beteiligungslandschaft zu verschaffen und diesen stetig zu aktualisieren. Zudem können individuelle und an die Ressourcen der Kommune angepasste Leitlinien zur Beteiligung ressortübergreifend in der Verwaltung ausgearbeitet und verwendet werden.

Wissenswertes

Der Deutsche Städtetag hat 2013 die folgenden Eckpunkte für eine gelungene Beteiligungskultur definiert:

• Die Anerkennung der Interessensvielfalt sowie des Selbstbestimmungs- und Mitwirkungsbedürfnisses in der Bürgerschaft.
• Die Einbeziehung aller sozialen und kulturellen Gruppen innerhalb der Bevölkerung.
• Die frühzeitige und umfassende Information über beabsichtigte Planungen und Projekte.
• Die Wertschätzung und Nutzung der Erfahrungen und des Sachverstandes von Bürgerinnen und Bürgern in allen Planungs- und Entscheidungsprozessen.
• Die kooperative Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen für den Stadtrat in einem öffentlichen und ergebnisoffenen Diskurs.
• Der wirtschaftliche Umgang mit den knappen Städtischen Ressourcen, sowohl im Verfahren als auch im Lösungsvorschlag.
• Die Aufstellung verlässlicher und verbindlicher Regeln für Beteiligungsverfahren.

Förderprogramme

Anlaufstellen sind u.a. die Städtebauförderungen der jeweiligen Bundesländer.